Ein für beide Seiten vorteilhaftes Brexit-Abkommen zu erreichen, lag bisher außerhalb der Reichweite der Verhandlungsführer Großbritanniens (GB) und der Europäischen Union (EU). Können sie nun, in Zeiten von Corona, einen Ausstieg ohne Abkommen vermeiden?
Noch im Januar argumentierten wir, dass Großbritannien seine Übergangsregelung mit der Europäischen Union Ende dieses Jahres wahrscheinlich entweder zu den Bedingungen der Welthandelsorganisation (WTO) oder mit einem nur rudimentären Handelsabkommen beenden würde. Doch einige Monate später ist die Wahrscheinlichkeit eines Endes mit Schrecken – nicht zuletzt wegen der Coronakrise – gestiegen. Die Verhandlungen über die künftigen Handelsbeziehungen sind kaum vorangekommen, und die Frist für die Verlängerung des Übergangsabkommens ist abgelaufen.
Die strittigsten Fragen bleiben ungeklärt: Bestimmungen über gleiche Wettbewerbsbedingungen, Fischereirechte und die Rolle des Europäischen Gerichtshofs. Darüber hinaus ist die EU nach wie vor besorgt über die Umsetzung des Nordirland-Protokolls zur Vermeidung einer harten Grenze auf der irischen Insel (ohne die es kein Abkommen geben wird).
Intensivere Verhandlungen in Aussicht
Wir treten in eine Phase intensiverer persönlicher Verhandlungen ein. Es ist durchaus möglich, dass sich die Diskussionen bis in den Oktober hineinziehen werden, ein enger Zeitplan für die EU, wenn sie ein Abkommen vor Ende des Jahres ratifizieren will.
Im Januar identifizierten wir vier Szenarien für das Ende der Übergangsphase: kein Abkommen/WTO, begrenztes Abkommen, enge Kooperation und Verlängerung.